Ab 2023: Bürgergeld statt Hartz IV

Ab 2023: Bürgergeld statt Hartz IV
Ab 2023: Bürgergeld statt Hartz IV
Ab 2023 Bürgergeld statt Hartz IV. Hartz IV könnte bald der Vergangenheit angehören. Bundesarbeitsminister Heil stellte Einzelheiten zum so genannten Bürgergeld vor. Was wird sich in Zukunft ändern und warum gibt es immer noch Widersprüche?

Anschließend Neuerscheinungen und Angebote im Bereich Bürgergeld

Brandneu und zudem eben erst auf dem Marktplatz erschienen. Diese Produkte sollten sie sich auf jeden Fall anschauen.

Ab 2023 Bürgergeld statt Hartz IV

„Das Hartz IV-Konzept ist für einen großen Teil der DSS schon lange ein rotes Tuch. Die von Bundeskanzler Gerhard Schröder 2005 beschlossenen Reformen werden von vielen mit der Abschaffung des kalten Wohlfahrtsstaates und des Sozialstaates in Verbindung gebracht.

Doch Hartz IV könnte bald der Vergangenheit angehören. Die Regierungskoalition will ab 2023 Bürgergeld statt Hartz IV als neues Grundeinkommen einführen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) stellte die Eckpunkte seines Gesetzentwurfs vor.

Bürgergeld statt Hartz IV soll ab 2023 kommen

Dieser Satz wurde während der Präsentation mehrmals wiederholt, im Wesentlichen „wir wollen mehr Zusammenhalt schaffen“. Künftig werden die Arbeitsvermittlungsdienste den Leistungsempfängern gegenüber großzügiger sein.

Damit kehren die Menschen so schnell wie möglich auf den Arbeitsmarkt zurück. Konkret bedeutet dies, dass die Begünstigten in den ersten zwei Jahren nach Erhalt des staatlichen Einkommens, das bei der Berechnung nicht berücksichtigt wird, zu Hause bleiben können. Darüber hinaus sollten Vermögenswerte bis zu 60 000 EUR nicht betroffen sein.

Dies würde sicherstellen, dass viele Menschen zumindest in den ersten zwei Jahren keine Angst haben, ihre Wohnung aufzugeben oder nach Möglichkeiten zu suchen, um im Falle von Langzeitarbeitslosigkeit zu sparen. Danach wäre es wie bisher notwendig, beispielsweise die Angemessenheit der Wohnverhältnisse zu überprüfen.

Wird Hartz IV ab 2023 durch Bürgergeld ersetzt?

In der Vergangenheit gab es immer wieder Kritik an den Konsequenzen, die Hartz-IV-Empfänger zu befürchten hatten, wenn sie zum Beispiel ihre Verträge mit der Arbeitsagentur nicht erfüllten. Im letzten Bundestagswahlkampf haben die Grünen gefordert, die Sanktionen ganz abzuschaffen. Das kann jetzt nicht mehr passieren.

Der Grundsatz von Angebot und Nachfrage wird nicht abgeschafft. Der Vorschlag von Hale enthält jedoch eine neue Bestimmung über Sanktionen. Der Erhalt einer Einbürgerungsgenehmigung ist beispielsweise mit einer sechsmonatigen Vertrauensfrist verbunden, während der keine gekürzten Leistungen gezahlt werden. Dies gilt nur für diejenigen, die nicht vollständig mit dem Jobcenter kooperieren.

„Wer konsequent Termine versäumt, muss trotzdem mit rechtlichen Konsequenzen rechnen“, so Hale. Hales Vorschlag zur Reform der Grundleistungen für Arbeitnehmer beinhaltet auch mehr Möglichkeiten und Anreize für Umschulungen. Unter anderem hätten die Bürgerinnen und Bürger mehr Zeit, eine berufliche Qualifikation zu erwerben, wenn sie eine solche benötigen: drei statt zwei Jahre.

5/5 - (1 vote)

⇓ Weiterscrollen zum nächsten Beitrag ⇓


Schaltfläche "Zurück zum Anfang"